Disney+ kassiert nächste Niederlage im Patentstreit

Für Disney und den eigenen Streamingdinest "Disney+" wird der Patentstreit mit InterDigital zunehmend zum Problem. Das Einheitliche Patentgericht (UPC) hat dem US-Patentverwerter eine weitere Unterlassungsverfügung gegen Disney zugesprochen. Betroffen ist ein Patent zur Synchronisation von Medieninhalten zwischen verschiedenen Geräten, das nach Ansicht des Gerichts durch die Cast-Funktion von Disney+ verletzt wird. Das Verbot gilt sowohl in Deutschland als auch in den Niederlanden und betrifft unter anderem das Streaming über Chrome sowie die Disney+-Apps für Windows, macOS, Android und iOS.

Disney kann gegen die Entscheidung jedoch noch Berufung einlegen. Es ist bereits die dritte Niederlage des Konzerns vor dem UPC. Die beiden vorherigen Verfahren drehten sich um Patente für die HEVC-Videokodierung und hatten deutlich größere Auswirkungen, da die entsprechenden Verbote in elf EU-Staaten gelten. Im aktuellen Fall ist der räumliche Geltungsbereich kleiner, weil das betroffene Patent nur in Deutschland und den Niederlanden gültig ist.

Für Disney+ selbst ist die Entwicklung trotzdem unangenehm. Der Konzern steht bereits wegen der früheren Patententscheidungen unter Druck und musste beim Thema 4K-Streaming zeitweise Einschränkungen hinnehmen. In Deutschland fehlt HDR weiterhin, während Premium-Kunden zwischenzeitlich sogar auf 4K verzichten mussten. Für sie ist das besonders ärgerlich, weil die bessere Bildqualität zu den wichtigsten Vorteilen des teureren Abos gehört und Disney deshalb ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt hatte.

Der Streit dürfte zudem noch länger weitergehen - denn auch nachdem Disney bei der Videokodierung auf VP9 ausgewichen ist, um 4K-Streaming wieder anbieten zu können, hat InterDigital auch diesbezüglich wieder neue Verfahren eingeleitet. Für Disney bedeutet das vor allem zusätzlichen rechtlichen und finanziellen Druck. Kunden müssen dagegen nicht automatisch mit einem sofortigen Ende von Disney+ rechnen. Vielmehr könnte der Konzern versuchen, die betroffenen Funktionen technisch anzupassen oder die Entscheidungen anzufechten. Wie stark sich der neue Richterspruch tatsächlich auf das Streamingangebot auswirkt, hängt daher auch davon ab, wie Disney nun auf die Entscheidung reagiert.