Frankreich nimmt Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige zurück
Frankreichs geplantes Social-Media-Verbot für Kinder unter 15 Jahren ist vorerst vom Tisch. Der französische Verfassungsrat hat die Regelung am 14. August 2026 zurückgenommen, weil sie aus seiner Sicht zu weit ging und unverhältnismäßig in die Freiheit der Kommunikation und Meinungsäußerung eingegriffen hätte. Das ursprünglich für den 01. September 2026 geplante Verbot sollte Kinder und Jugendliche besser vor den Risiken sozialer Netzwerke schützen.
Kritik gab es vor allem an der ungenauen Ausgestaltung des Gesetzes. Es hätte vor allem auch Plattformen erfassen können, bei denen keine besonderen Gefahren für Minderjährige nachgewiesen sind. Gleichzeitig sah der Verfassungsrat den Schutz der Privatsphäre bei der notwendigen Alterskontrolle nicht ausreichend gewährleistet. Bildungsangebote und Online-Enzyklopädien wären zwar ausgenommen gewesen, konkrete Plattformen nannte das Gesetz jedoch kaum.
Ganz vom Tisch ist das Vorhaben allerdings nicht, denn Präsident Emmanuel Macron will weiterhin an einem Schutz junger Nutzer festhalten und hat Premierminister Sébastien Lecornu mit einer rechtssicheren Neufassung beauftragt. Eine neue Regelung soll möglichst bis Frühjahr 2027 entstehen und dabei sowohl die Entscheidung des Verfassungsrats als auch europäisches Recht berücksichtigen. Auch die EU arbeitet bereits an eigenen Vorgaben.
Wie umstritten solche Maßnahmen sind, zeigt ein Blick nach Australien. Dort hat Meta seit Einführung eines Verbots für unter 16-Jährige nach eigenen Angaben mehr als 750.000 Konten gesperrt. Der Konzern setzt dabei unter anderem auf künstliche Intelligenz, um das Alter von Nutzern anhand von Profilen, Beiträgen und anderen Hinweisen einzuschätzen. Kritiker sehen darin allerdings neue Probleme beim Datenschutz und bei der digitalen Teilhabe junger Menschen.
Parallel dazu wächst der juristische Druck auf Meta in den USA. In mehreren Verfahren geht es um den Schutz von Kindern, den Umgang mit ihren Daten und den Vorwurf, die Plattformen seien gezielt auf eine möglichst lange Nutzung ausgelegt. Nach Angaben des Unternehmens könnten die Forderungen in einem laufenden Verfahren insgesamt bis zu 1,4 Billionen US-Dollar erreichen.